Der Fall Karl Heinz Grasser: Zwei-Klassen-Justiz in Österreich?
Shownotes
Der Fall Karl-Heinz Grasser bewegt Österreich: Der frühere Finanzminister durfte nach seiner Verurteilung im Buwog-Skandal schon nach wenigen Monaten Haft mit Fußfessel in den Hausarrest wechseln – und löste damit eine Debatte über einen „Promi-Bonus" in der Justiz aus. In dieser Folge von „Schuldfrage" analysieren Magdalena Punz, Jan Michael Marchart und Strafverteidigerin Anna Mair den Fall und klären auf, ob prominente Häftlinge bevorzugt werden.
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Transkript anzeigen
00:00:00: Wenn man einen Vergleich
00:00:01: mit der
00:00:01: Jünger in Vergangenheit ziehen möchte, könnte man sagen das Karl-Heinz-Grasse so was wie die Sebastian Kurz.
00:00:07: Vor nuller Jahre
00:00:08: war.
00:00:08: Also zuerst acht Jahre, so gesagt hat er bekommen.
00:00:11: dann hat sich das auf vier Jahre aufgrund der langen Verfahrensdauer reduziert.
00:00:17: ein recht rekordverdächtiger erste
00:00:19: Haftausgang.
00:00:20: Ich glaube es wird auch noch ein Thema in Richtung Promi-Bonus oder eines vermeintlichen Promi Bonus.
00:00:25: Zu mir kommen immer wieder Mandanten die sagen ja aber beim Grasse ist es auch gegangen und wieso geht das bei mir nicht?
00:00:32: Was ist denn die Liebeszelle und glaubst du, dass Karl-Heinz Grasser sie
00:00:35: auch genutzt hat?
00:00:36: Ich würde sagen vor dem Gesetz sind alle gleich.
00:00:39: Aber vor der Anwendung des Gesetzes
00:00:43: sind nicht alle gleich!
00:00:51: Wagen bekommt dieser Ganove eine Fußfessel.
00:00:54: Der soll im Kerker bleiben!
00:00:56: Das sind die Worte eines anonymen Bürgers, der seiner Wut in einem Zeitungsforum freien Lauf lässt.
00:01:02: Diese Wut gilt Karl-Heinz Grasser, Österreichs Exfinanzminister.
00:01:06: Anlass für den Wudausbruch ist eine Szene vom zweiten Jänner und kurz vor neun Uhr Vormittags verlässt Grasser auf der Rückbank eines blauen Transporters Die Innsbrucker Justizanstalt.
00:01:18: just an seinem siebenund fünftigsten Geburtstag dritt Grasser seinen elektronischen Hausarrest an.
00:01:24: Der unter anderem wegen untreue verurteilte Ex-Politiker darf nach nur sechs Monaten im Gefängnis den Rest seiner vierjährigen Haftstrafe zu Hause bei seiner Familie im Nobleschieort Kitzbüll verbüßen.
00:01:37: Die Wut entlädt sich, weil der Fall Grasser in der Gesellschaft exemplarisch für einen vermeintlichen Promi-Bonus in der Justiz steht.
00:01:45: Denn Grasser profitierte davon, dass der Zugang zur Fußwessel nur wenige Monate nach seinem Haftantritt im Juni twenty-fünfundzwanzig deutlich erleichtert wurde – Zufall oder doch ein Beweis für zwei Klassenjustiz?
00:01:59: Und damit herzlich willkommen zu unserem Podcast Schuldfrage.
00:02:02: In diesem Podcast werfen wir einen Blick hinter die Kulissen wahrer Kriminalfälle, erklären wie Strafrecht funktioniert und wo es an seine Grenzen stößt.
00:02:11: Ich bin Magdalena Punz von Puls Vier...
00:02:13: ...und ich bin Jan-Michel Machert vom Standard.
00:02:16: Wir begrüßen Sie ab jetzt regelmäßig gemeinsam mit den Strafverteidigerinnen David Jodlbauer und Anna Maier um gemeinsame Ermittlungen, Prozesse und Urteile zu beleuchten.
00:02:27: Heute ist die Strafverteidigerin Anna May bei uns zu Gast, Hallo Anna!
00:02:32: In dieser Folge blicken wir auf das vorerst letzte Kapitel im Fall Karl-Heinz Grasser.
00:02:37: Wir schauen hinter den Gefängnismauern und fragen ob unsere Justiz beim Promis ein Auge zudrückt.
00:02:44: Aber ich würde sagen, fangen wir von vorne an.
00:02:47: Jan vielleicht speziell auch für unsere jüngeren Zuseherinnen und Zuhörerinnen – wer ist denn Karl Heinsgrasse überhaupt?
00:02:54: Wenn man einen Vergleich mit der Jüngerin vergangenheit ziehen möchte, könnte man sagen, dass Karl-Heinz Grasse sowas wie der Sebastian Kurz der vorhin Nura Jahre war... Er wurde mit nur einunddreißig Jahren Finanzminister einer schwarz-blauen Bundesregierung damals und er hat etwas gemacht, was für damalige Verhältnisse relativ ungewöhnlich war.
00:03:13: Er war sehr oft in den Seitenblicken zu sehen, quasi an der Society Image gepflegt, könnte man sagen.
00:03:20: Hat das auch für sich arbeiten lassen sowohl für sich persönlich als auch für seine politischen Interessen?
00:03:26: Und man kann jetzt sagen so ab zwei Tausend Fünf also dann die Swarovski-Millionenerben Fiona Grafini geheiratet hat, ist er dann endgültig in den Society Olympa aufgestiegen und die zwei sind auch regelmäßig gemeinsam aufgetreten.
00:03:40: Was seinen Beliebtheitswerten, die damals wirklich sehr hoch waren, auch zu Gute
00:03:44: kam.".
00:03:45: Das ist schon angesprochen.
00:03:45: Er saß damals auch sehr gerne im Fernsehstudios und ich glaube uns allen an diesem Tisch ist hier vor allem noch ein Zitat aus dem Jahr twenty-elev über Karl-Heinz Krasser sehr gut in Erinnerung?
00:03:58: vor mir, ohne es live gesehen zu haben.
00:03:59: Aber ich glaube kann man auch noch auf YouTube nachschauen.
00:04:02: Es war damals eine Diskussionsformat, eine Diskussion-Sendung in der er damals gesessen ist und auch mit den Vorwürfen über die wir später sprechen konfrontiert wurde und hat dann damals einen Brief vorgelesen.
00:04:15: Ich glaube bis heute ist unklar ob der Brief tatsächlich echt war oder nicht.
00:04:19: Er hat ihn von einem weiblichen Fan bekommen angeblich zumindest und da hat das für sich zusammengefasst oder kann sinngemäß sagen, stand an der drinnen Erwehre zu jung, zu schön und zu intelligent für diese abscheuliche Neidgesellschaft.
00:04:33: Anna kannst du dich daran auch noch erinnern?
00:04:35: Ich kann mich sehr gut daran erinneren.
00:04:36: ich weiß nicht ob ich die Diskussionssendung gesehen habe ich glaube das nicht aber dass ist eigentlich fast jedem bekannt dieser Brief den er da zitiert hat.
00:04:45: Ich glaube in der heutigen Zeit ist es sogar mittlerweile schon ein Meme um auch die jüngeren Zuschauerinnen und Zuschauerin nochmal anzusprechen.
00:04:52: Aber wir würden ja nicht über Karl-Heinz Grasser sprechen.
00:04:55: Wäre dann nicht noch mehr passiert, Jan?
00:04:58: Genau!
00:04:58: Also im Jahr twohundneun folgt der tiefe Fall Grasses.
00:05:02: Es gab damals Korruptionsvorwürfe gegen ihn und auch passend zu dem anderen Zitat hat er eher ein eigenes geprägt in dem er damals gesagt hat sie können davon ausgehen dass ich ein super sauberes Reines gewissen habe.
00:05:15: also ich glaube das der Begriff Super Sauber hat.
00:05:18: dann auch für Erheitung möchte ich jetzt nicht sagen, aber das hat sich auf jeden Fall im Innenpolitik-Diskurs ... ist es mittlerweile oder wurde das damals auch relativ gängig bis heute.
00:05:30: Genau und dann gab's einen elendslangen Gerichtsprozess.
00:05:33: Ich glaube, das ist mindestens eben so bekannt wie die Zitate Grasers.
00:05:37: Der Prozess hat sich sechzehn Jahre gezogen und Graser ist am Ende verurteilt worden, nämlich in den Jahr zwei Tausend zwanzig.
00:05:43: Also wenn man jetzt hernimmt... Wir haben über die Nullerjahre am Anfang gesprochen, jetzt sind wir schon im Jahr zwei tausendzwanzig Zunächst zu acht Jahren Haft und der andere wegen Unbräue.
00:05:53: Da ging es sehr überschlagsmäßig, weil es sehr komplex war und sich auch nicht ohne Grund so lange gezogen hat.
00:05:59: Da gingen es damals um sechzigtausend Bundeswohnungen – die haben wir im Buwok genannt in Kurzform – und der Ex-Finanzminister Grasser soll damals gesteuert haben, wer diesen Zuschlag bekommt also damals war er noch Finanzminister diesen Zuschlag für diese Wohnungen bekommt und dabei seinen Schaden entstanden von rund zehn Millionen Euro.
00:06:19: Für die Republik, die er quasi als Finanzminister damals angerichtet haben soll so in etwa lässt sich das zusammenfassen geht noch weit tiefer aber sozusagen um es ein bisschen weniger komplex zu gestalten.
00:06:41: halbiert bzw.
00:06:42: reduziert auf vier Jahre und dann am Aufgrund dieser ewig langen Verfahrenstauer.
00:06:48: Im Juni hat Krasa dann seine Haft angetreten und nur zwei Monate später hat er dann aber schon wieder für Gerede gesorgt.
00:06:56: Ich glaube, das wird auch noch ein Thema in Richtung Promi-Bonus oder eines vermeintlichen Promi Bonus.
00:07:01: bei seinem Gefängnisfreigang, nämlich bei seinem ersten Gleich wurde er mit Ehefraubermietergessen gesehen – und zwar nicht irgendwo, sondern in einer Nobelbar am Wörtersee in Kern.
00:07:12: Ja, ich glaube darin können wir uns auch noch alle ganz gut erinnern was sich da auch an Schlagzeilen gezeigt hat in den unterschiedlichen Medien und da waren natürlich auch die Meinungen.
00:07:21: Wenn gleich auch sehr unterschiedlich, je nachdem wenn man gefragt hat oder?
00:07:24: Genau.
00:07:25: Also wenn man Gras als langjährigen muss man sagen Anwalt gefragt hat danach hat er gesagt im Zitat das ist alles legal.
00:07:32: bei einem Freigang kann er machen was er will und dem gegenüber stand eine andere Einschätzung eines Rechtsanwalts nämlich von Helmut Graubner der gesagt hatte ich habe noch nie von so einem ich habe nicht von einem so raschen Ausgang beinahe so langjährige Haftstrafe gehört.
00:07:47: Wir machen hier gleich mal einen kurzen Halt an.
00:07:50: Eine Frage an dich, ist es denn üblich dass Häftlinge nach nur zwei Monaten schon einen Ausgang erhalten und sich damit auch wieder den schönen Dingen im Leben
00:08:00: hin
00:08:00: widmen dürfen?
00:08:02: Geht das bei deinen Mandanten normalerweise auch so schnell?
00:08:05: Also bei einer so langjährigen Haftstrafe habe ich jetzt persönlich bei einem meiner Mandanten noch nie erlebt, dass so schnell ein Ausgang gewährt wurde.
00:08:12: Ich hab's immer wieder.
00:08:13: da reden wir aber von wesentlich kürzeren Strafen also wo die Leute Normalerweise dann innerhalb der nächsten sechs, sieben, acht Monate entlassen werden.
00:08:22: Aber das war schon außergewöhnlich rasch.
00:08:25: Also hatte ich selber auch überrascht?
00:08:26: Das hat mich selbst ... Nein, überraschte es mich eigentlich nicht!
00:08:30: Muss ich gestehen... Es passt ins Bild von diesem ganzen Fall krasser und alles was rundherum so passiert ist.
00:08:41: Insofern hat's mich nicht überrasacht.
00:08:43: aber ich weiß auch dass es nicht üblich ist
00:08:46: Und da gibt es ja auch eine Zahl aus dem Justizministerium, Jan, die hast du dir angeschaut.
00:08:51: Wie ist denn das so?
00:08:51: der Durchschnitt?
00:08:52: Also genau Sport als Ministerium hat quasi mitgeteilt dass der erste Ausgang normalerweise nach fünf Komma ein Monaten durchschnittlich gewährt wird.
00:09:03: Das entspricht ca.
00:09:04: siebenundratzig Prozent der Gesamtstrafe also doch deutlich anders.
00:09:09: Bei vielen hat natürlich genau diese Situation für Unmut gesorgt, vor allem weil der vermeintliche Promi-Bonus dann noch weitergegangen ist.
00:09:18: Genau, denn eigentlich hatte Krasse von Beginn an recht gute Chancen früher das Gefängnis wieder zu verlassen mit Fußfessel, weil nämlich die Bundesregierung mehr oder weniger parallel neue Regeln für den elektronischen Hausarrest geplant und ausgearbeitet hat – vielleicht auch noch bevor wir da weitergehen?
00:09:37: Was hat sich der Konkret verändert?
00:09:40: Es hat sich die Dauer verändert, für die eine Fußfessel möglich ist.
00:09:44: Wir hatten ja die Fußfessel vorher auch korrekt, heißt es ja elektronisch überwacht.
00:09:47: Der Hausarrest-Fußfest ist eher umgangssprachlich und hat sich aber so eingebürgert... Und bis zu diesem Zeitpunkt, bis zur Gesetzesänderung ging das wenn die Reststrafe nicht länger als zwölf Monate ist.
00:09:59: Da trat eben dann sehr zeitlich angenehm für den Herrn Krasser die Neuregelung in Kraft.
00:10:05: man muss aber dazu sagen dass es jetzt kein Gesetz was für ihn gemacht wurde.
00:10:10: ich kann mich erinnern seitdem Als Anwältin oder als Rechtsanwaltsanwärterin tätig bin ich im Jahr zwanziger das angefangen, wo ich die ersten Haftbesuche gemacht habe von Mandanten.
00:10:22: Haben die mir schon nie mehr gehört?
00:10:23: Ja jetzt kommt ja bald die Fußfest auf achtzehn Monate oder auf vierundzwanzig Monate!
00:10:27: Also das ist schon seit Jahren diskutiert worden.
00:10:29: der Entwurf lag auch schon seit mehreren Monaten oder Jahren quasi fertig in der Schublade.
00:10:34: nur, es wurde nie beschlossen.
00:10:36: und jetzt wurde es beschlossen ist dann relativ einer der ersten gewesen, der quasi in den Genuss gekommen ist von der neuen Regelung.
00:10:45: Aber es kommt jetzt nicht eine gute Idee.
00:10:47: oder woher kommt diese Idee überhaupt?
00:10:51: Naja, die Idee glaube ich hat mehrere Ursachen.
00:10:54: Die eine Sache ist dass man Menschen die relativ kurze Strafen haben ersparen will das sie in Haft müssen und somit alles verlieren.
00:11:03: also die Leute verlieren den Job, die verlieren die Wohnungen, die verlieren das soziale Gefüge.
00:11:07: Das ist gerade bei kürzeren Strafen oft eher kontraproduktiv weil dann sperre ich jemandem für sechs bis sieben Monate ein Und zerstören seine Lebensgrundlage und der kommt raus und steht vor ihm nichts.
00:11:19: Das ist einer der Gedanken, warum man das machen kann und warum es auch sinnvoll ist die Fußfessel.
00:11:24: Und der andere Gedanke, der jetzt medial immer größer geworden ist weil wir einfach eine massive Überbelastung der Justizanstalten haben.
00:11:32: Wir haben nicht nur die Überbelasting sondern wir haben auch einen Personalmangel und man versucht halt jetzt durch die Ausweitung der Fußfessel dass man die Gefängnisse quasi ein bisschen leer bekommt.
00:11:44: Natürlich auch in Richtung Gedacht der Resozialisierung ist das wahrscheinlich gar nicht so eine schlechte Idee, den einen oder anderen wo es wirklich passt mit einer Fußfessel vielleicht früher rausgehen zu lassen.
00:11:53: Genau natürlich weil ich kann jemanden begleiten auch Leute die lange in Haft gesessen sind und dann den letzten Teil mit der Fußfessel verbüßen kann ich natürlich perfekt überwachen mit der Fußfessel.
00:12:06: Und bei einer bedingten Entlassung hätte ich diese Überwachungsmöglichkeiten nicht und so ist das aus meiner Sicht eine sehr, sehr gute Sache.
00:12:14: Und über die Voraussetzungen werden wir ja auch sprechen.
00:12:16: also Fußfesseln heißt ja nicht dass der jetzt den ganzen Tag zu Hause dann am Sofa liegt.
00:12:21: Jetzt haben wir schon besprochen, Krasse hat natürlich massiv davon profitiert, dass die Bundesregierung da jetzt dann recht schnell tätig wurde und die Fußfesselreform etwas auf den Weg gebracht hat.
00:12:33: Vielleicht hat es auch deshalb so ein bisschen ein Geschmäckchen für Beobachterinnen und Beobachte, oder für die Bürgerinnen und Bürger.
00:12:41: Weil Gras das Anwalt ist ja auch um kein Wort verlegen muss man jetzt ganz ehrlich sagen.
00:12:46: Und da auch gesagt hat dass Graser natürlich, das war relativ knapp nach seinem Haft antritt eben Juni, gesagt hat Graser möchte natürlich in den Genuss... im Zitat der neuen Regelung kommen.
00:12:58: und dann ging es recht schnell.
00:12:59: Im September habe ich nachgelesen, hat Grasser den Antrag gestellt also wirklich sehr früh eigentlich quasi mit der neuen Regelung.
00:13:07: Mitte Dezember war dann klar dass er sie bekommt und im Jänner das haben wir jetzt schon am Anfang gehört war Grasser dann eigentlich wieder draußen kann man sagen
00:13:16: Ja, ich glaube wir fassen mal kurz zusammen.
00:13:19: Also zuerst acht Jahre, so gesagt hat er bekommen.
00:13:22: dann hat sich das auf vier Jahre aufgrund der langen Verfahrensdauer reduziert.
00:13:27: ein recht rekordverdächtiger erste Haftausgang und ein zeitlich besonderes Glück durch die Fußfesselreform.
00:13:36: Und während die üblichen Häftlinge Gefängnisessen serviert bekommen kann Krasse eigentlich jetzt in in seinem Kitzbühler anwesend, das ich glaube auch nicht besonders klein ist.
00:13:49: Frei wählen was er zu essen bekommt, was auf seinen Teller kommt.
00:13:53: Anna kannst du nachvollziehen wenn wir das jetzt so ein bisschen zusammenfassen oder runterbrechen?
00:13:59: Dass Teile der Gesellschaft hier sich bei dieser Chronologie denken könnten poh da kann sich es aber schon einer richten.
00:14:06: Ja, ich höre das auch immer wieder.
00:14:07: Also zu mir kommen immer wieder Mandanten die sagen ja aber beim Krasse ist es auch gegangen und wieso geht das bei mir nicht?
00:14:13: Ich höre dass sehr häufig ein gewisses Problem.
00:14:17: Das bringt mich dann teilweise auch in Erklärungsnot.
00:14:21: Ich verstehe schon, dass für viele Leute so wirkt als würde eher gewisse Vorzüge bekommen, die der Nullacht fünfzehn Häftling nicht bekommen würde.
00:14:32: Das ist auch ganz sicher so.
00:14:35: Aufgrund der Gesetzeslage, wenn man sich anschaut, was die Voraussetzungen für die Fußfessel sind.
00:14:40: Da kann natürlich ein Mensch wie Herr Grasser viel leichter die Varaussetzung erfüllen.
00:14:47: Ich brauche eine geeignete Unterkunft.
00:14:49: Das heißt es wird für andere Häftlinge, die zum Teil sehr langenhaft sind einfach schwer, eine Unterkünfte aus der Haft herauszufinden.
00:14:58: Das ist bei ihm logischerweise auch durch seine Ehefrau und dass er nicht lange in Haft war.
00:15:04: Ist das Umfeld, der gesichert?
00:15:06: Dann braucht man ja eine Beschäftigung.
00:15:10: Das muss jetzt nicht unbedingt ein Job sein, der bezahlt ist.
00:15:13: Also man muss krank und unfallversichert sein.
00:15:14: hat kann man sich aber auch selbst versichern.
00:15:16: Aber man braucht eine Beschäftigung.
00:15:19: Da findet jetzt jemand wie Herr Grasser, der genügend Kontakte hat, auch eine Firma oder eine Institution die in quasi einstellt für die Dauer der Fußfessel.
00:15:29: Auch das ist für andere Heftlinge oft eine große Hürde, wie komme ich jetzt an einen Arbeitsplatz?
00:15:35: Das sind einmal die Hauptvoraussetzungen und dann wird es natürlich geprüft von der Justizanstalt ob irgendwelche Spezial- oder generell präventiven Gründe dagegen sprechen gegen die Fußfesseln.
00:15:48: Ich denke, bei jemandem wie beim Herrn Grasser ist es natürlich ... Der hat ein gesichertes Umfeld, wo er entlassen wird.
00:15:55: Er kann jetzt diese Tat wegen der verurteilt wurde auch nicht mehr begehen.
00:15:58: Er ist nicht mehr Finanzminister und man muss schon sagen das Ganze ist halt sehr lange her.
00:16:03: Und er war ja in der Zwischenseite so während dieses ganze Verfahren gelaufen ist, war er auf freiem Fuß und hat keine weiteren Daten begangen.
00:16:10: also auch in dieser Hinsicht steht da bei ihm dem Ganzen nix entgegen
00:16:14: Bevor wir so richtig in die Tiefe gehen, was das Thema Fußfessel und so weiter anbelangt.
00:16:18: Vielleicht einmal ganz groß gefragt ist es eigentlich so oder stimmt dieser österreichische Grundsatz in der Verfassung?
00:16:25: Wo nach alle Staatsbürger vor dem Gesetz gleich sind?
00:16:28: Und falls er nicht gestimmt hat, also falls er gestimmt hatte, hat er immer gestimmt von Anfang an.
00:16:33: Oder falls sich das verändert hat, sag ich jetzt mal.
00:16:36: Sind alle vor dem Gesetzentwurf gleich?
00:16:38: Ich würde sagen vor demgesetz sind alle gleich aber... Vor der Anwendung des Gesetzes sind nicht alle gleich.
00:16:46: Also grundsätzlich ist einmal jeder vom Gesetz gleich, aber es gibt natürlich und das ... Das ist keine Verschwörungstheorie oder ich will nicht auf Bommiponus.
00:16:55: Es ist einfach so, dass Menschen aus gewissen Milieus es schwerer haben.
00:16:59: Das sind praktische Umstände.
00:17:02: Wenn ich jemanden in Haft sitzen habe der kein Deutsch spricht für den ist jeder Antrag schwierig.
00:17:08: Für den ist jede Kontaktaufnahme schwierig.
00:17:10: Da kann die deutsche Sprache natürlich schon mal im Vorteil sein.
00:17:16: Das gibt ganz logische Vor- und Nachteile.
00:17:21: Und
00:17:22: deswegen gibt es natürlich Unterschiede, aber grundsätzlich bin ich schon der Meinung dass vor dem Gesetz alle gleich sind.
00:17:28: Aber macht vielleicht auch ein Unterschied welche Anwältin und welchen Anwalt ich habe?
00:17:31: Stichwort Pflichtverteidigung, stichwort Wahlverteiligung?
00:17:35: Ja das ist einfach ein Ungleichgewicht aufgrund der finanziellen Situation der Menschen.
00:17:43: Keiner, der jetzt in Haft ist und untersuchenshaft ist, steht ohne Anwalt da.
00:17:47: Wenn man sich keinen leisten kann, kriegt man einen Anwaltung vom Staat.
00:17:50: Man muss aber dazu sagen, dass diese Anwälte die vom Staat kommen bekommen keinen Cent dafür.
00:17:56: Also das ist auch immer so ein Irrglaube, der herumschwirrt, dass quasi die Verfahrenshelfer bezahlt werden für ihre Arbeit.
00:18:04: Das ist nicht richtig.
00:18:05: es gibt jährlich ein Budget Bensionsvorsorge der Rechtsanwälte, aber der konkrete Anwalt, der da jetzt Zeit investiert und seine Expertise investiert, bekommt das nicht bezahlt.
00:18:20: Und da macht es natürlich einen Unterschied.
00:18:21: Wenn ich jemand bin, der die finanziellen Möglichkeiten hat ... Man weiß ja auch, manche haben ein, zwei oder drei Anwälte und natürlich wenn ich einen Spezialisten habe das macht einen Unterschied weil bei den Verfahrenshelfern werden wir aus der Liste der Anwält einer bestellt und das kann sein dass das ein Anwalt ist der sonst nur Verträge macht oder nur Ehrbrecht macht und der muss plötzlich in einem Strafverfahren vertreten.
00:18:45: Das macht natürlich einen Unterschied.
00:18:46: Aber wie sieht es auch auf die Motivation aus, wenn ich es nicht bezahlt bekomme?
00:18:51: Ich kann jetzt nur von mir sprechen und werde ja immer wieder als Verfahrenshelferin bestellt.
00:18:56: Es kann ja auch sein, dass man in einem Zivilverfahren bestellt wird.
00:19:03: die Sachen, wo ich sage da kann nicht mit der Motivation nachgehen weil es nicht mein Rechtsgebiet ist.
00:19:08: Die gebe ich an Kollegen weiter, die ich dann bezahlen muss dass sie für mich das machen.
00:19:12: aber wenn ich eine Strafsache bekomme ist das für mich wie ein bezahltes Mandat, weil das bin ich den Leuten schuldig, dass die genauso eine gute Vertretung
00:19:21: bekommen.".
00:19:22: Im Fall von Karl-Heinz Grasser hat er ja schon seit sehr vielen Jahren den gleichen Anwalt.
00:19:29: Anna würdest du sagen... der Karl-Heinz Grasser ein sehr lukrativer Mandant ist für ihn, was jetzt auch die Bezahlung angeht?
00:19:36: Ich kenne jetzt die Vereinbarungen nicht, die er zwischen ihm und seinem Anwalt bestanden hat.
00:19:42: Aber ich denke mal bei einem so langjährigen Prozess und den Hintergründen wird der Kollege schon noch etwas verrechnet haben.
00:19:50: Macht man sich da eine Bauschale aus vielleicht sogar!
00:19:53: Das
00:19:53: weiß ich nicht im konkreten Fall wie das gehandhabt wurde.
00:19:57: aber natürlich muss man schon dazu sagen dieses ganze Verfahren war auch ein irrsinniger Aufwand.
00:20:01: Das waren so viele Verhandlungstage, da ISAS Anwalt ist man einfach mal blockiert mit diesem einen Mandat und weiß ja der Unterschied ist Richter zum Beispiel wenn die in Großverfahren bekommen also sowie die Richterin im Prozess vom Grasser.
00:20:18: Die hatte eine gesperrte Abteilung, das heißt sie hat keine neuen Aktenanfälle mehr bekommen sondern sie wurde quasi freigeschaufelt nur für diesen Prozess.
00:20:26: Wir Anwälte können uns das nicht leisten.
00:20:28: wir können nichts sagen.
00:20:29: ich mache jetzt die nächsten zehn Jahre nur dieses eine Mandat.
00:20:33: Ja und jetzt ist es ja so, wenn mir das eingangs die Tat vielleicht noch im Kopf wo Grasheiz einerseits Ganova genannt wurde und gleichzeitig so, wo dieser anonyme User gemeint hätte soll quasi im Kerker fristen und eben keine Fußfessel bekommen.
00:20:47: Vielleicht hängt da auch der Gedanke mit dran, dass es so wirkt.
00:20:51: vielleicht, dass Herr Gasse jetzt nach sechs Monaten aus der Haft entlassen ist und die Fußfessel mehr oder weniger eine Art freier Mann.
00:21:03: Und sein luxuriöses Leben weiterleben kann?
00:21:06: Ist das so?
00:21:08: Nein, also die Fußfessel ist mit strengen Auflagen verbunden.
00:21:11: Die Fußfessel ist keinesfalls ein Luxusurlaub oder dergleichen.
00:21:16: Es ist so ... Man hat wie einen Stundenplan in der Schule.
00:21:21: Der wird mit dem Verein Neustadt ausgearbeitet.
00:21:24: Den bekommt man hinterher für eine oder zwei Wochen je nachdem welche Abstände man hat und da wird genau eingetragen die Zeiten wo man wann was machen muss.
00:21:33: Also zum Beispiel, was ganz typisch ist wenn jemand eine Arbeit hat, ist eine Stunde Fahrzeit zur Arbeit hin dann ist die Arbeitszeit und ist eine stunde Fahrzeit nach Hause Und dann ist eine Stundefreizeit und dann ist zuhause.
00:21:46: und das war es für den Tag.
00:21:48: Dann gibt's am Wochenende noch Man kann sich das auch entteilen.
00:21:52: Gibt es dann noch eine Zeit zum Einkaufen?
00:21:54: Da darf ich aber wirklich nur einkaufen gehen und dann gibt's noch eine zeit, wo ich Freizeit habe.
00:21:58: Da darf man allerdings nicht einkauen gehen!
00:22:00: Also da bin ich nicht frei in meiner Entscheidung.
00:22:04: Und wenn jetzt jemand ist der ein großes Haus hat oder ein großes Anwesen hat wird die Fußfessel schon so eingestellt auf die Bereiche, die man unbedingt braucht.
00:22:15: Also das kann sein dass im Keller ein Fitnessstudio ist eingebaut ist und da darf man aber nicht hingehen.
00:22:22: also in der Freizeit.
00:22:23: dann aber jetzt normal wenn man zu Hause ist darf man da nicht hingehend.
00:22:27: Da gibt es schon eine Freiheitsbeschränkung und ich habe von manchen Mandanten gehört die haben gesagt Also die Fußfessel war mir zu stressig und zu anstrengend, weil man braucht ein gutes Zeitmanagement.
00:22:38: Man schaut permanent auf die Uhr, dass sich das ausgeht, dass man ja nicht so spät kommt.
00:22:44: Weil jeder kleine Verstoß wird natürlich registriert.
00:22:49: Und wenn es da zu verstößen kommt und man jetzt keine gute Begründung hat, dann kann die Fußfestel wiederrufen werden.
00:23:01: Weiß man auch, wie viele Häftlinge oder ehemalige Häftlinge in Österreich in den Genuss – wie man es auch nennen mag.
00:23:10: einer Fußfessel gekommen sind?
00:23:11: Also
00:23:11: wir haben jetzt keine ganz aktuellen Zahlen aber es waren im Oktober fünfundzwanzig waren es dreihundertsechsund achtzig bei rund zehn tausend Häftlingen insgesamt Österreich.
00:23:21: also ein sehr marginaler Wert würde sagen.
00:23:23: Also relativ wenig, oder?
00:23:25: Ich finde auch, dass das relativ wenig ist.
00:23:27: Vor allem weil wir sehr viele Heftlinge haben mit relativ kurzen Strafen.
00:23:32: Man muss aber sagen, weil ich eingangs schon gesagt habe, die Voraussetzungen können einfach nicht erfüllen.
00:23:38: Weil sie draußen niemanden haben der für sich irgendwelche Behördengänge erledigt oder einen Job sucht.
00:23:44: Bei vielen scheitert es an den Voraossetzungen.
00:23:51: dass wesentlich mehr noch die Fußfessel haben können, weil ich glaube es ist nicht nur eine Entlastung der Gefängnisse sondern wie gesagt es trägt zur Resozialisierung bei.
00:24:02: Weil ja die Beschäftigung eine große Rolle spielt und dann wenn dann die Haft verbüsst ist und die Entlassung man wird auch aus der Fußfessel entlassen einfach ein Fließsender Übergang ist und nicht so abrupt zwischen wirklich Gefängnis und Freiheit.
00:24:17: Es braucht jedenfalls ein gutes Netzwerk rundherum, wenn ich das richtig verstanden habe.
00:24:21: Einfach auch um so eine Entlassung in die Fußfessel oder ins Haus wirklich gut vorbereiten zu können und danach umsetzen zu können.
00:24:32: Seine Fußfessel ist aber nicht ganz ... Gratis, glaube ich.
00:24:36: Ich glaub das kostet ja auch was oder?
00:24:38: Ja sie kostet grundsätzlich bis zu zwanzig Euro am Tag.
00:24:40: Das ist nicht wenig.
00:24:42: es gibt allerdings die Möglichkeit auf Verfahrenshilfe d.h.
00:24:46: muss man ein Formulau ausfüllen dann trägt man einen die Kosten und dann wird's berechnet.
00:24:52: Manche müssen gar nichts zahlen aber ein bisschen was bleibt meistens übrig und das summiert sich dann schon also bei dreizehn Euro am tag.
00:24:59: wenn man auf dreizehn Euro festgesetzt wird sind es zwischen dreihundert vierhundert Dreihundert und vierhundert Euro im Monat, das ist auch nicht ganz wenig.
00:25:06: Auch wieder eine Kostenfrage?
00:25:07: Absolut!
00:25:08: Ich meine jetzt haben wir sehr viel über die Voraussetzungen der Heftlinge gesprochen vielleicht auch noch mal weil er relativ wenige in den Genuss kommen.
00:25:15: quasi prozentual gerechnet liegt es vielleicht auch daran dass wir zu wenige Leute haben die das kontrollieren können weil das ist ja auch ein Aufwand für die Justizbehörden.
00:25:23: Natürlich ist es ein Aufwand.
00:25:24: ich weiß auch nicht genau wo... wo da Grund liegt, warum es eigentlich relativ wenig zahlen kann.
00:25:29: Ich kann aus meiner beruflichen Praxis erzählen ich habe einen Mandanten der ist nicht in Haft aber er hat einen Haftantritt vor sich und hat vor über einem Jahr eingereicht für die Fußfessel seine ganz kurze Strafe und hat bis jetzt keine Entscheidung.
00:25:44: also ich glaube Es liegt zu einem Großteil auch daran dass die Anträge teilweise sehr lange dauern in der Bearbeitung.
00:25:55: Da könnte man sich ja noch ausbauen und natürlich das Personal brauche ich auch für die Überwachung.
00:25:59: Also es gibt eine Überwachungszentrale, die ist in der Justizanstalt Vinyosev statt Und die Fußfesseln sind mit GPS ausgestattet.
00:26:07: Die Überwachlungszentrale hat von jedem, der die Fußfestel trägt, auch dieses Aufsichtsprofil, wie es heißt.
00:26:13: also dieser Stundenplan den nicht angesprochen habe und die müssen immer schauen wird das eingehalten?
00:26:18: gibt sie irgendwo einen Verstoß?
00:26:20: Und das machen die auch.
00:26:21: Die rufen dann auch aktiv an, wenn irgendwie in den Offeld okay der ist jetzt an einem Ort wo er nicht sein sollte und folgt der Anruf.
00:26:28: Ja aber was passiert zum Beispiel, wenn Krasse sich nicht in die Auflagen halten würde?
00:26:32: Na ja grundsätzlich ist es so, wenn einmal ein Verstoß wird jetzt nicht gleich von der Polizei abgeholt werden Aber da hat dich schon während die Leute vorgeladen zu einem Gespräch.
00:26:42: Dann wird ihnen noch mal verdeutlicht dass sie sich an die Bedingungen halten müssen.
00:26:46: Wenn wieder ein Verstoß ist, dann wird sie abgenommen und der Rest muss abgesessen werden.
00:26:50: Aber wie schnell kann man sich das vorstellen?
00:26:51: Wird da angerufen, wenn ich zwei Minuten aus meinem Bereich heraus entferne oder wie kann man es sich vorstellen.
00:26:58: Ja, das kommt natürlich immer ein bisschen auf die Person drauf an, die vom Computer sitzt und wie schnell das auffällt.
00:27:02: aber das kann durchaus auch schnell gehen.
00:27:05: also die sind ja schon sehr aufmerksam.
00:27:10: Ich denke, es ist nur ratsam sich an das alles zu halten.
00:27:15: Es passiert im Leben immer mal unvorhergesehene Sachen.
00:27:17: Da fährt man von der Arbeit mit dem Auto nach Hause und hat irgendwo eine Reifenbanne?
00:27:21: Dann geht's nicht aus!
00:27:22: Da muss man dann proaktiv anrufen in die Überwachungszentrale und sagen ich hab ein Problem, mir ist der Reifen geplatzt oder was auch immer.
00:27:29: Das ist im Regelfall auch kein
00:27:31: Problem.".
00:27:32: Also, da wird dann die Zeit einfach verlängert und die Wissen Bescheid.
00:27:35: Problematisch ist es dann wenn man sich nicht meldet und die dann plötzlich sehen, okay das sollte jetzt eigentlich zu Hause sein und steht auf der Art XXIII, dann werden sie mal anrufen.
00:27:43: Aber das heißt ich muss als Häftling auch immer erreichbar sein?
00:27:46: Ja!
00:27:46: Vierundzwanzig Stunden, sieben Tage eine Woche rund um die Uhr
00:27:50: Auch wenn ich schlafe, muss man
00:27:53: immer auf laut sein?
00:27:54: Es kann jederzeit was sein.
00:27:55: Es kann z.B.
00:27:56: passieren, dass es irgendeinen Systemfehler gibt oder einen Kontaktfehler mit der Fußfessel.
00:28:03: Dass sie nicht lädt, obwohl sie laden soll.
00:28:05: Man muss die regelmäßig aufladen und wenn die in der Überwachungszentrale mitbekommen, dass da Akkustand leer ist, dann rufen die an und sagen, laden Sie Ihre Fußfessel aus.
00:28:15: Sie haben fast keinen Akku mehr!
00:28:17: Also gut, ich glaube das fascht dann ganz gut zusammen.
00:28:20: Dass die Fußfessel nicht die volle Freiheit ist aber ich würde mal sagen trotzdem besser als im Gefängnis.
00:28:26: Dort war Krasa ja zumindest für einige Monate eingesperrt genauer gesagt in der Justizanstalt in Innsbruck und diese war ja wenn wir uns zurück erinnern wirklich kurz vor sich ein richtiger Prommehefen.
00:28:37: stichwort The Reality Star Jimmy Blue Achsenknecht, wer in der Nuns?
00:28:42: Hey Jimmy.
00:28:42: Ein großer Hit damals vor vielen Jahren oder auch René Benko gerade aktuelle immer wieder in den Medien und natürlich eben Karl Heinz-Krasser.
00:28:51: Anna kennst du die Justizanstalt Innsbruck?
00:28:53: Weißt du da wie das ausschaut?
00:28:54: Ich kenne
00:28:54: Justizanstalt Innesbruck nicht weil ich natürlich eher im Osten Österreichs unterwegs bin.
00:28:59: Ähm...ich
00:29:02: kenne auch ehrlich gesagt Ich höre mir jemanden, was meine Mandanten erzählen.
00:29:07: Die kommen ein bisschen herum und kennen ja viele Gefängnisse in Österreich.
00:29:09: Und ich höre mal das dann immer an, weil ich selber interessiert bin aber tatsächlich fallen mir auch keine Schilderungen ein also kann jetzt nicht wirklich etwas dazu sagen in Innsbruck.
00:29:19: Schauen wir uns jetzt so ein bissel den Gefängnisalltag grundsätzlich an und da interessiert uns natürlich wie geht es eigentlich nach einem Urteil weiter?
00:29:25: Also sprich wenn ich da vielleicht noch nicht in Haft bin oder gerade im Haft komme zum Beispiel Wie kann man sich das vorstellen?
00:29:34: Also wenn ich jetzt noch ein gelieferter Häftling in eine Justiz entstehen komme, völlig unabhängiger Binnsburg oder wo auch immer.
00:29:41: Wie schaut der erste Tag aus?
00:29:44: Müssen wir doch eine Unterscheidung machen zwischen die, die selbst antreten.
00:29:48: Die, die quasi verurteilt sind und an die Aufforderungen bekommen zum Strafantritt und dann reingehen?
00:29:52: Und die jetzt schon in Urhaft sind und dann in Strafhaft kommen?
00:29:55: Aber grundsätzlich alle, die ins Gefängnis reinkommen werden einmal durchsucht.
00:30:01: Also die Kleidung wird durchsuchten.
00:30:03: Alle Taschen werden durchsicht.
00:30:04: Alles was verboten ist, wird herausgenommen.
00:30:07: Körperlich gibt es eine Untersuchung.
00:30:09: Das heißt das wird geschaut, dass nichts hineingeschmuggelt wird.
00:30:13: Wir kennen das aus den Filmen.
00:30:14: Jetzt bücken Sie sich bitte und husten sie, also es ist wirklich ... Ich stelle mir das schon erniedrigen vor aber es ist natürlich notwendig für die Sicherheit.
00:30:25: Und dann gibt's für jeden ein Zugangspaket.
00:30:28: Da sind so die notwendigsten Sachen drinnen wie Handtücher, Zambasta oder Zampöste-Rassierer.
00:30:36: Dann wird eine Haftraumzuge ordnet Und dann geht mir die Tür zu.
00:30:41: Ja, bei Karl-Heinz Grasser war der Hafterantritt erst sehr viel später oder nicht sehr viel, aber ein bisschen später als die Verurteilung.
00:30:47: Der hat dann auch aktiv dort anleuten müssen und das Halle ... Wie ist das da?
00:30:53: Darf der Dinge von zu Hause mitnehmen, seinen Lieblingskissen oder den Petschama.
00:30:58: Da gibt es eine Liste, was man mit rein nehmen darf.
00:31:01: Das wird natürlich auch alles kontrolliert.
00:31:03: Ich weiß, Kleidung darf man sowieso mit reinnehmen.
00:31:06: Das ist von Anstalt zur Anstaltung ein bisschen verschieden.
00:31:09: Manche Anstalten geben genau vor wie viele T-Shirts und Hosen wie viele paar Socken.
00:31:15: Bei anderen ist das nicht so streng.
00:31:18: Ich glaube Handtücher und sogar Betzeug darf man mitnehmen.
00:31:22: Und wie triffst du deine Mandanten oder Mandantinnen?
00:31:25: Das heißt, wenn du jetzt einen Termin hast von deinen MandantInnen oder Mandanten... Wie kann ich mir das vorstellen?
00:31:31: Wir haben schon ein bisschen angesprochen die Serien- und Filme, die wir natürlich auch schauen, wo dann man hinter einer Glasscheibe sitzt.
00:31:45: Also tatsächlich ist es so in den meisten Justizanstalten, wo Untersuchungshäftlinge sitzen, eine Glasscheibe.
00:31:52: In den wenigsten ist ein Telefon, es gibt meistens so eine Art Gegendsprechanlage.
00:31:56: Ich weiß jetzt in der Justizanstalt Grems ist ein telefon das aber erst seit Corona weil man die die Trennung einhalten wollte wegen einer Ansteckungsgefahr.
00:32:05: ansonsten wie gesagt ist so gut wie überall eine Glasscheibe dazwischen kann manchmal ganz angenehm sein, weil es gibt doch Gerüche die nicht so angenehme sind und da schützt einen in die Glasscheibe davor.
00:32:19: Aus Angst brauche ich keine Glasscheiben.
00:32:21: also ich habe von meinen Mandanten grundsätzlich keine Angst.
00:32:24: aber wie gesagt was Gerüchen betrifft ist manchmal eine Scheibe ganz gut.
00:32:29: Aber könnt sich trotzdem sein dass man hin und wieder in eine brenzlige Situation kommen könnte wenn man da jetzt mit vielleicht einem emotional aufgeladenen wütenden Mandanten sitzt?
00:32:39: Dass man sagt, nun bringt sich da vielleicht selber.
00:32:41: Könnt es sich auch in Gefahr bringen?
00:32:42: Wäre diese Klarsche aber jetzt nicht da oder ist man ohnehin immer von Justizwache Beamtinnen und Beamten umgeben?
00:32:48: Also man ist einerseits umgeben von Beamten die natürlich nicht im Besprechungsraum sind weil wir müssen ja... Es muss ja Verschwiegenheit herrschen Die Anwaltsgespräche dürfen ja nicht überwacht werden.
00:32:59: war's aber schon der Fall ist zumindest in den Ich glaube mittlerweile in fast allen Justizanstalten, dass auch in unseren Besprechungsräumen eine Videoüberwachung ist und die mit Echtzeit in die Zentrale geht.
00:33:10: Das heißt wenn da was vorfallen sollte dann sieht man das auch.
00:33:14: es gibt auch ich weiß in der Justizanstalt Gasten.
00:33:18: Da gibt es keine Glasscheibe, das ist einfach ein Raum und man muss aber als Anwalt an einem ganz bestimmten Ort sitzen und da kriegt man dann erklärt wenn der sich angreift, wenn sie irgendwie Probleme gibt, dann laufen Sie dadurch die Wand durch.
00:33:32: und ich denke mir welche Wand?
00:33:34: Und dann schaue ich links von mir und das ist eine Korkwand und dann sagt er ja, wenn Sie dadurch diesen Kork durchlaufen, laufen Sie einfach durch, dann sind Sie im anderen Zimmer.
00:33:44: Und das war für mich auch ein bisschen schräg, aber es gab noch nie eine Situation, wo ich mir gedacht hätte.
00:33:49: Ich müsste jetzt Angst haben, weil es gibt ja durchaus Justizanstalten gerade, wo dann die Häftlinge sind, die in Strafhaft sind und nicht den Untersuchungshaft.
00:33:57: Da sitzt man wirklich ganz normal in einem Raum, da gibt's keine Scheibe, der wird auch niemand mit Handschellen vorgeführt.
00:34:03: Da sitzt man sich dann ganz normal gegenüber.
00:34:05: Aber ich hab da eigentlich keinen Probleme!
00:34:08: Und jetzt quasi wieder zurück zu Kassau und dem vermeintlichen Promi-Bonus in Haft ... ist es so, dass es eigentlich Regeln gibt die Star sind für alle?
00:34:17: bzw.
00:34:18: eben die Frage gibt's vielleicht auch Vorteile für manche?
00:34:23: und da jetzt eben die frage weil im Bode-Wahrstand zum Beispiel krasser wäre zufällig in der in der neu renovierten Zelle in Innsbruck gewesen.
00:34:33: jetzt völlig völlig unabhängig davon ob das stimmt oder nicht Es gibt anscheinend In gewissen Medien bzw.
00:34:40: auch in der Bevölkerung das Gefühl, wenn dann Gras sein Haft kommt, sehr fein.
00:34:47: Es gibt sicher regelende Gelten für alle zum Beispiel die Zeit zum Aufstehen.
00:34:50: Wenn es Licht angeht, das gilt für alle.
00:34:52: Hofgang gilt grundsätzlich für alle.
00:34:54: da werden alle eingeteilt und haben ihre Zeiten.
00:34:58: Ich glaube es gibt schon eine Ungleichbehandlung.
00:35:01: Nicht die Ursache hat, dass man jetzt im Herrn Grasser oder irgendeinem anderen Bekannten es schön machen will.
00:35:07: Sondern ich glaube das hat einen anderen Ursprung.
00:35:09: Wir haben teilweise wirklich prekäre Haftbedingungen.
00:35:12: für Innsbruck kann ich nicht sprechen, aber in der Justizanstalt Josefstadt weiß ich es!
00:35:16: Und ich weiß auch, dass die alles daran setzen, dass das so wenig wie möglich an der Öffentlichkeit trinkt.
00:35:21: Wie teilweise die Zustände sind?
00:35:23: Jetzt sage ich irgendein rumänischer Einbrecher, der entlassen wird und sagt, wie schlimm es da drinnen ist nicht so glaubwürdig wie ein Herr Grasser, der dann vielleicht gewisse Missstände aufzeigen kann... dass man ein bisschen vorbeugen will und deshalb eine gewisse Sonderbehandlung bekommt, wenn es denn so war.
00:35:44: Jetzt hast du ja schon angesprochen, dass selbst Mandanten von dir selbst dich auf Karl-Heinz Grasser ansprechen?
00:35:50: Das heißt, wenn so jemand wie Karl-Hans Grasser oder Hochene Benko in Haft kommen, dann kennen auch die anderen Häftlinge deren Gesichter und deren Geschichten.
00:36:00: Würdest du sagen, dass sie vielleicht zum Teil aber auch gefährdeter sind und deswegen ... zu einem anderen Zeitpunkt in den Hof gehen als die anderen?
00:36:08: Ja, würde ich schon sagen.
00:36:10: Also es wird natürlich schon darauf geschaut.
00:36:13: das ist auch gut so weil natürlich jemand der bekannt ist hat mehr Feinde als jemanden niemand kennt und gerade im Gefängnis.
00:36:24: man muss schon sagen wir bewegen uns da eine Milie wo den Menschen sehr viel genommen wird.
00:36:30: Also es ist alles reguliert, es gibt da drinnen kein Bargeld.
00:36:33: Es ist alles genau festgelegt, wann man was einkaufen kann und was machen darf.
00:36:38: Und natürlich wenn da jetzt eine bekannte Persönlichkeit drin ist, kann der auch innerhalb der Anstalt theoretisch opfer werden im Sinne von dass man die Anstaltung erpresst einsperrt oder irgendwie als Geisel sage ich mir unter Anführungszeichen einfach von anderen Häftlingen benutzt wird, damit die an gewisse Sachen kommen.
00:37:00: Also die Gefahr sehe ich schon und deswegen finde ich das nachvollziehbar dass man da ein besonderes Augenmerk drauf legt.
00:37:07: Und weil es mich letztens eine Schulglasse in der ich war habe mich einen Mädchen gefragt.
00:37:13: Ich glaube ist mein Mädchen oder Buschibirma sind immer ganz sicher.
00:37:17: aber Ich habe mir eine Frage gestellt, die mich nicht losgelassen hat.
00:37:20: Nämlich in welcher Justizanstalt ist es am schönsten unter Anführungsstrichen und in welche am schlimmsten?
00:37:27: Ich kann natürlich nur auf die Erzählungen meiner Mandanten zurückläufen weil ich sehe ja immer noch einen kleinen Teil von der Justizanstaltung.
00:37:33: also was ich weiß dass tendenziell die neuer gebauten Justiz-Anstalten jetzt im Osten haben.
00:37:38: wir zum Beispiel Eisenstadt oder Kanneuburg sind relativ neu ein bisschen weiter im Westen Salzburg Tendenziell beliebter, weil da einfach gewisse Standards schon sind.
00:37:48: Die haben Duschen in den Zellen, keine Gemeinschaftsduschen.
00:37:51: im Salzburg gibt es zum Beispiel auf den Hafträumen die Telefone.
00:37:57: Das heißt dann muss man sich nicht am Gang anstellen und zwei Stunden warten bis man zum Telefonieren dran kommt.
00:38:01: das sind so kleine Erleichterungen, die viele schätzen und natürlich auch die Sauberkeit.
00:38:07: also was ich sagen kann Ich weiß nicht was die schönste ist?
00:38:09: Ich weiss aber was die schlimmste ist!
00:38:11: Und dass ist die Justiz an Stal-Joseph statt.
00:38:14: Ich habe mal einen Mandanten gehabt, auch einer aus Rumänien.
00:38:18: Der hat seine kleine Europatur gemacht und ist überall in jeden Land einbrechen gegangen.
00:38:24: Er hat mir dann erzählt ich bin schon in so vielen Gefängnissen gesessen – in Deutschland, in Frankreich, in Rumänen, in Moldavien aber nirgendwo war es so schlimm wie in der Josefstadt!
00:38:37: Wen sogar solche Leute mir das sagen ... Glaube ich das.
00:38:40: Und ist wieder gerade daran gearbeitet, dass es da Bedarf an Umgestaltung gibt?
00:38:45: Hat ja auch das Ministerium erkannt, dass wieder gerade die Justizanstalt renoviert.
00:38:49: Vielleicht kurz eine Erklärung.
00:38:50: Die Josef Stadt von der wir jetzt sprechen, das ist seine Justizanstalt, die größte Justiz-Anstalt in Österreich im Wien, ist direkt angeknüpft auch an das Landesgericht in Wien wo sich Untersuchungshäftlinge finden also all jene, die noch auf ihren Prozess warten.
00:39:05: vielleicht auch noch ganz kurz zur Einordnung
00:39:08: Genau, und wir haben es jetzt schon vor ein bisschen angesprochen.
00:39:11: Vielleicht kannst du uns da auch noch ein bisschen mitnehmen was das eigentlich bedeutet nämlich auch in der Hinsicht.
00:39:15: so können Promis vielleicht an die Einzelzelle abgreifen.
00:39:17: sie in die Richtung.
00:39:18: Wir hören jetzt ja immer und lesen immer öfter von einer massiven Überlastung im Staffelzug in Österreich Von einem massiven überbelag vor allem.
00:39:27: Was bedeutet ist eigentlich in der Praxis jetzt auch wenn man daran denkt an Schließzeiten der Zelle usw.
00:39:32: Da weißt Du sicherlich auch sehr viel.
00:39:34: Ja, also ich scherze immer mit meinen Mandanten wenn ich sie spät besuche.
00:39:38: Spät heißt es um drei Uhr, vier zu nur weil dann sagen Sie ach ich muss jetzt zurück in die Zelle des Abendessenes gekommen ist.
00:39:45: Warum kommt das Abendessen eigentlich kurz nach der Mittagszeit?
00:39:48: Weil einfach Personal fehlt und dass Abendessen schon um diese Uhrzeit ausgegeben wird, weil da ein Schichtwechsel ist und dann schlicht und einfach zu wenig Personal im Dienst ist, um am Abend die Essensausgabe zu machen.
00:40:00: Ich glaube das beschreibt es schon mal relativ gut was ich auch regelmäßig mitbekomme.
00:40:06: Ich lasse mir halt auch viel erzählen als mich interessiert.
00:40:10: Hafträume sind überbelegt in der Josefstadt.
00:40:13: wir haben Haftröme für vier Leute eigentlich gebaut werden.
00:40:16: wo acht leute drinnen sind hat man dann einfach Feldbetten reingestellt und Stockbetten.
00:40:21: Das ist schon eine prekäre Lage und man darf nicht vergessen, gerade in der Justizanstalt Josefstadt sind in erster Linie Untersuchungshäftlingen.
00:40:29: Das heißt es sind Menschen die noch nicht rechtskräftig verurteilt sind von denen einige freigesprochen werden und das sind wirklich prekare Bedingungen.
00:40:39: Ein Mandant von mir hat mir erzählt, er ist froh weil er ist ineinselhaft in einem der unteren Bereiche, wo kaum Licht hinkommt.
00:40:46: Aber er hatte jetzt eine Maus, die ist irgendwann zu ihm in die Zelle gekommen und die ist jetzt sein Haustier.
00:40:52: Der andere erzählt mir halt, dass man aufpassen muss, weil ständig die Kaka Laken ... Also es gibt wirklich Kaka-Laken in der Josefstadt, ich hab sie selbst gesehen, die sind relativ groß.
00:41:01: Das sind natürlich Zustände, die eigentlich einem Land wie Österreich nicht würdig sind?
00:41:06: Und ich meine... Das haben wir uns auch gefragt, vielleicht auch eine sehr banale blöde Frage.
00:41:12: Aber kann man sich sein Gefängnis eigentlich aussuchen?
00:41:16: Nein!
00:41:17: Grundsätzlich wenn man jetzt festgenommen wird und in Untersuchungsauf kommt, kann man es ihm gar nichts aussuchen.
00:41:21: da kommt man nämlich dorthin in das Gefängnis wo die Staatsanwaltschaft sitzt.
00:41:25: also das Zuschönige.
00:41:28: Wenn man dann rechtkräftig verurteilt ist gibt's die sogenannte Klassifizierung dass Justizministerium entscheidet wer wohin kommt.
00:41:36: gibt es einmal Faktoren, die kann man nicht verändern.
00:41:39: Weil gewisse Justizanstalten nur für eine gewisse Haftdauer ausgerichtet sind.
00:41:44: Das heißt wenn jemand lebenslang hat wird er dann nicht nach Simmering kommen weil Simmeringen dafür nicht ausgerichtet ist.
00:41:49: Auch
00:41:49: in Wien eine Justizanstalt?
00:41:51: Genau!
00:41:51: Es gibt in Wink keine Justiz-Anstalt, die für diese Langstrafen ausgerichtig ist.
00:41:56: Aber es wird den Heftlingen quasi eine Liste vorgelegt, wo sie ausfüllen können und gerne hin möchten.
00:42:03: Und das Justizministerium schaut schon, dass man auf die Wünsche eingehen kann,
00:42:07: v.a.,
00:42:07: weil das auch immer ein bisschen im Licht des Artikel VIII der MRK gesehen werden muss – also das Recht auf Privat- und Familienleben.
00:42:13: wenn jetzt Heftlinge Angehörige oder Kinder haben.
00:42:17: Die sind in Wien dann werde ich denen kaum nach Vorarlberg verlegen können, da einfach die Distanz zu groß ist damit man das Privatleben aufrecht erhalten kann.
00:42:26: Also es wird versucht, darauf Rücksicht zu nehmen.
00:42:28: Es ist nicht in allen Fällen möglich und jetzt ist die Standardantwort geht nicht weil kein Platz.
00:42:34: Das trifft nur mittlerweile auf fast alle Justizanstalten zu also das Argument wird langsam auch schwächer werden.
00:42:39: dann könnte ich überhaupt keine Verlegungen mehr machen Und man kann natürlich während der laufenden Haft jederzeit einen Antrag stellen auf Strafvollzugshortänderung.
00:42:48: Man sagt man möchte woanders hin man muss das begründen können dann wird das geprüft Und entweder bewilligt oder abgelehnt.
00:42:55: Aber dauert sehr lange, nämlich auch?
00:42:57: Es dauert ja sehr lange und wie gesagt das ist sehr schwierig, dass man wirklich verlegt wird.
00:43:01: Man braucht wirklich gute Gründe und selbst dann ist es oft ein Kampf und man muss mehrere Anträge stellen und immer wieder urgieren.
00:43:08: Ja und außer man ist eine Frau!
00:43:10: Weil die Justizanstalten für Frauen, da gibt es glaube ich nur eine in Niederösterreich oder?
00:43:15: Genau.
00:43:15: Da gibt's eigentlich nur die Justizinstalt Schwarzau.
00:43:19: Natürlich sind Frauen auch in anderen Gefängnissen, also es gibt ihnen so gut wie allen Gefängnis nach Frauenabteilungen weil sich das natürlich nicht ganz vermeiden lässt.
00:43:26: aber für die Frauen mit längeren Freiheitsstrafen ist die Justizenstall-Schwarzau eigentlich die einzige.
00:43:33: Also hier Frauen benachteiligt muss man eigentlich sagen oder
00:43:37: Ja, es ist halt eine zu kleine Gruppe um wirklich offensichtlich mehr darauf einzugehen wobei man schon sagen muss eigentlich sind Frauen in Haft eher bevorzugt.
00:43:48: Also ich merke das immer wieder auch wenn's um Sachen wie wir vorher gesprochen haben Ausgänge Fußfessel aus meinem subjektiven Gefühl wird Frauen als eher bewilligt oder auch mal die Halbstrafe Aber natürlich was die Gefängnisse betrifft, aber da haben wir generell ein Problem mit Gruppen.
00:44:05: Was jetzt immer ein größeres Thema wird werden ältere Menschen in Haft.
00:44:10: Das wird überhaupt nicht eingegangen und das führt zu massiven Problemen.
00:44:15: Die Insassen werden dement oder am körperliche Gebrechen.
00:44:18: Da stellt natürlich auch die Beamten vor Herausforderungen.
00:44:21: Da hat mir kürzlich ja auch die Diskussion rund um den Inzestvater aus dem Städten Joseph Fritzl der ja auch als Dement gilt und wo es wahrscheinlich auch immer schwieriger wird den richtig zu verwahren.
00:44:31: Aber anders hast du es schon angesprochen, für alle fängt der Tag gleich an relativ früh nämlich an.
00:44:38: wie können wir uns das vorstellen?
00:44:39: Wann musst du denn damals auch Karl-Heinz Grasser aufstehen im Gefängnis und generell so ein Haftalltag?
00:44:47: Wie schaut so ein Tagesablauf aus?
00:44:49: Ja, ich weiß nicht ob es in allen Justizanstalten gleich ist.
00:44:51: Aber so zwischen sechs Uhr und sechsunddreißig ist Dagwache.
00:44:54: Das heißt da wird das Licht aufgetreten, der wird einmal geschaut, ob alle da sind.
00:44:59: eine Zellenkontrolle gemacht muss man ja auch machen weil jetzt kommt er leider immer wieder vor dass auch in den nachts Sachen passieren Suizide oder dergleichen.
00:45:07: als erst mal müssen wir schauen ist da alles so wie sein soll?
00:45:11: Und dann kommt sehr darauf an, wieder Unterschied zwischen Untersuchungsaft und Strafhafte.
00:45:15: Untersuchungshaft ist leider das Problem, dass die meisten Häftlinge keine Beschäftigung in der Justiz anstellt haben.
00:45:20: Das heißt sie sind eigentlich dreiundzwanzig Stunden am Tag eingesperrt und haben eine Stunde Hofgang.
00:45:24: Sind dann froh wenn der Anwalt einmal kommt weil dann können Sie auch raus.
00:45:28: Bei den Strafgefangenen ist es anders grundsätzlich erst der Arbeitspflicht.
00:45:32: Also eigentlich vom Gesetz her ist vorgesehen, dass jeder Heftling arbeitet.
00:45:36: Da sind wir jetzt wieder Theorie und Praxis sehr weit auseinander.
00:45:39: Faktisch ist es nämlich so, dass wir zwar in den meisten Justizanstalten Betriebe haben also Tischlerei, Schlosserei wo man grundsätzlich auch keine Ausbildung machen kann.
00:45:48: aufgrund des problematischen Budgets und des Personalmangels sind aber sehr viele Betrieber einfach geschlossen.
00:45:54: das heißt es gibt diese Arbeitsplätze nicht.
00:45:57: Und ja dann sitzen die Leute herum spielen Karten Und hoffen, dass die Zeit vergeht.
00:46:02: Was natürlich auch ein Problem ist.
00:46:04: Ich weiß nicht ob Kraser Karten gespielt hat aber zumindest laut Boulevard berichten soll Krasa im sogenannten Magazin der Innsbruck-Anstalt gearbeitet haben das heißt so viel wie er hat Kleidung und Bettwäsche anmit ins Sassen verteilt?
00:46:18: Ist ein sehr beliebter Job!
00:46:20: Ein Mandant von mir arbeitet auch im Magazin zwar nicht in Innsburg sondern in der Justiz an Stahlstein und es ist ein sehr sehr beliebt Job den man auch nicht so einfach bekommt muss man auch sagen
00:46:31: Also Romipolos auch da, wenn man Petwäsche austeilen kann oder wie?
00:46:35: Da geht es eher um die Sicherheit.
00:46:36: Man arbeitet natürlich an einem Bereich wo auch teilweise Zugang ist und so.
00:46:40: also das ist jetzt nicht die höchste Sicherheitsstoffstufe im Magazin.
00:46:44: deswegen nimmt man dann nur Heftlinge denen man vertraut.
00:46:46: und wie gesagt aber weil man allgemein sagen muss die meisten Heftlingen wollen wirklich arbeiten.
00:46:52: also dass was ich immer wieder höre der schlimmste ist wenn ich nichts zu tun habe den ganzen Tag
00:46:57: Was für Jobs gibt es da, wenn Sie offen haben und manche Möglichkeiten gibt es überhaupt zu arbeiten?
00:47:01: Das ist ganz unterschiedlich.
00:47:03: Ich habe letztens mit einem Mandanten gesprochen.
00:47:05: der ist in der Justizanstalt Sonnberg die fertigen gewisse Teile für Autos an.
00:47:11: In Stein gab's früher eine Druckerei.
00:47:15: ich weiß nicht ob die noch im Betrieb ist.
00:47:17: wie gesagt Autowerkstätten alles mögliche.
00:47:21: Ich stelle mir vor allem gerade bei wie Karl-Heinz Grasser, wenn man ihn so nennen mag.
00:47:26: Die Umstellung war uns ja nicht schwer vor.
00:47:28: Also Grasser hat ja ein Jetsetleben geführt zwischen Kitzbühlen und einem Anwesen auf Capri.
00:47:33: Hat den tollen Restaurants gegessen in schönen Häusern gelebt.
00:47:37: Anna, hast du auch schon mal prominente Mandanten vertreten?
00:47:41: Was erzählst die denn über diese Umstellung von einer Luxuswille hin zu einer kleinen Zelle?
00:47:49: Wer ist Promenent oder was definiert einen provenenden Mandanten?
00:47:52: Ich hab natürlich auch Mandanten, ich seh jetzt gerade groß in der Zeitung.
00:47:56: Ich vertrete den Egistoort.
00:47:58: Auch der war schon zweimal in Untersuchungshaft.
00:48:02: Die Unterscheidung ist nicht ob jemand prominent ist oder nicht, wie er damit umgeht, sondern welcher Typ Mensch er ist, egal ob er prominent ist und nicht.
00:48:11: Ich habe Leute die können mit dem Haftalter relativ gut umgehen.
00:48:17: Für die ist jede Stunde da drinnen wirklich eine Qual.
00:48:21: Das liegt wie gesagt einfach am Menschen an sich, aber eine Frage an euch zwei.
00:48:26: Das interessiert mich jetzt.
00:48:28: Angenommen ihr Wertkriminell was ihr ja zum Glück nicht seid?
00:48:33: Aber wie stellt ihr euch das vor?
00:48:34: dass es schwerer ist wenn man auf frischer Tat quasi festgenommen wird und gar keine Wahl hat und jetzt in Untersuchungsaft kommt oder wenn wir irgendwann den Zettel bekommen und wo drauf steht in den nächsten vier Wochen musst du kommen und dich melden.
00:48:47: Also ich glaube, es ist beides ganz füchterlich.
00:48:49: Vor allem die Vorstellung dann in so einer Zelle zu sein... Ich war einmal in so eine Gefängniszelle.
00:48:56: Gott sei Dank zum Arbeiten nur und ich durfte da noch gleich wieder raus.
00:48:59: Aber die Vorstellungen vielleicht für Monate oder Jahre in so einem kleinen Zelle meine Zeit zu fristen, das stellen wir ganz furchtbar vor.
00:49:08: Für mich würde es keinen Unterschied machen ob ich jetzt auf rischer Tat adapt werde und eingesperrt werde.
00:49:14: Antreten darf eine Haft mit ein bisschen einer Schonfrist, wie es bei Karl-Heinz Krasse war?
00:49:19: Also für mich wäre das Warten glaube ich.
00:49:21: Frischer Tat kann man ja nichts anderes machen aber ich hab das Wartens, also wenn man dem entgegen geht diesem Datum und sich denkt okay mein Leben verändert sie und die habe jetzt noch sozusagen so die Zeit wo die noch draußen verbringen kann und wohl noch sagen wir mal dass das bessere Leben fristen kann wäre vielleicht eher dieses Problem.
00:49:41: Aber wie groß ist denn so eine Zelle?
00:49:43: Ich meine es natürlich unterschiedlich, aber wenn wir jetzt sagen, wie in einer klassischen Zelle, wie groß die ungefähr sind und da wird er z.B.
00:49:49: fernschauen.
00:49:50: Die Frage stellen sich auch viele an.
00:49:52: Es gibt eine Vorgabe, wie die Mindestgröße sein sollte von Zellen.
00:49:58: Das ist bei Einzelzellen zwischen sieben und neun Quadratmetern wirklich nicht groß.
00:50:02: Wenn man sich vorstellt, das ist kleiner als der Raum, wo wir gerade sitzen Und natürlich, wenn mehr Bettzellen sind muss es natürlich größer sein.
00:50:14: Da haben wir wieder die Problematik dass wir chronisch überbelegt sind und somit auch der Quadratmeter Anteil pro Person sehr sehr gering ist.
00:50:22: also ich habe gesprochen mit einem Mandanten der gesagt Wir sind zu acht in der Zelle und mehr als zwei Leute gleichzeitig können nicht stehen.
00:50:29: Also, man muss sich immer ausmachen wer geht jetzt vom Bett runter damit man überhaupt den Platz hat sich da drinnen zu bewegen.
00:50:35: Hat man eine Toilette drin oder Waschbecken oder kleine Kochnische?
00:50:38: Genau also Toiletten ist drinnen es ist ein Waschbäckendrinnen und dann ein Fernseher ist grundsätzlich auch drinnen.
00:50:45: Man kann das jetzt nicht vergleichen mit unseren Fernsehern, die wir draußen haben.
00:50:48: Die haben teilweise nur drei, vier Sender.
00:50:51: Ich weiß, dass Puls IV wird geschaut.
00:50:55: Das ist ein Sender der übertragen wird, weil ich höre dann immer ... Ich hab dich bei Puls Vier gesehen im Interview und ansonsten es haben nicht mal alle Zellenkühlschränke.
00:51:08: Das muss man auch sagen.
00:51:10: Gerade innerhalb der Justiz an Schalt Josefstadt aufhält, da sind die Fenster vergittert und die Häftlinge stellen ins Gitter quasi die Sachen rein.
00:51:18: Die gekühlt werden müssen.
00:51:19: Das geht jetzt im Winter ganz gut.
00:51:20: Im Sommer funktioniert das nicht.
00:51:22: Dann gibt es wie gesagt ganz andere Zellen wo auch Dusche drinnen ist, wo auch eine kleine Sitzecke drin ist... sehr unterschiedlich.
00:51:29: Vielleicht auch noch kurz zu der Fernsehergeschichte, dann habe ich noch eine kleine Adektote zu erzählen.
00:51:33: Auch ich werde erkannt aus dem Gefängnis heraus.
00:51:37: Ich will zum Beispiel mal drehen am Wiener Bratersternen.
00:51:39: das ist so ein Ort wenn man jetzt nicht aus Vines wo sich sehr viele Jugendliche treffen und zum Teil eben auch kriminelle Sachen passieren und die war da auf der Suche nach einem jungen Drogendealer einfach irgendjemandem oder ein bisschen was aus seiner Arbeit erzählen könnte für eine Reportage.
00:51:54: Und er hat mich angeschaut und gesagt, ich kenne sie aus Gefängnis!
00:51:58: Sie sind eine Legende in Gefängnissen!
00:52:00: Ich dachte, na schau, seine Fans kann man sich offenbar nicht aussuchen, es war trotzdem sehr nett von ihm dass ihm das aufgefallen
00:52:06: ist.
00:52:07: Wir beide haben ja auch mal jemanden getroffen der uns erzählt hat im Freien Vollzug, dass wir dann gemeinsam schaut und dass man dann auch schaut wer kommt bald rein möglicherweise?
00:52:18: Ins Gefängnisse rein nämlich.
00:52:19: Genau und eine kleine Anektur auch noch einmal, weil wir eben gesagt haben es gibt ja nur mehr überhaupt ein paar Sender.
00:52:26: Wir haben ja auch einen Fall vor kurzem Gärbfabern am Monaten erst aus der Justiz entschalten gerade Skalao wo ein USB Stick herum gereicht wurde also oft seine Häftlinge sehr kreativ und da waren sozusagen neben den Liedern und Filmen und dann habe ich eine Serie Prison Break drauf das erwähnen wir selber was besonders lustig finden weil das wirst du sagen mal stoffelweise um einen gebraten Gefängnisausbruch geht.
00:52:51: Gut, man muss sagen in der Justiz an Schaltgratz kann aussitzen.
00:52:54: die meisten mit langen Strafen haben natürlich viel Zeit um sich das anzuschauen wie es bei Prison Break funktioniert hat und das dann eventuell umzusetzen.
00:53:03: Das hofft man natürlich nicht.
00:53:04: aber die Frage die wir uns natürlich auch stellen wenn andere das schon kurz angesprochen.
00:53:08: die dürfen sich die Kleidung von draußen mit reinnehmen oder sie werden dann auch damit versorgt vielleicht vom Familiemitglieder bei einem Haftbesuch.
00:53:15: also ist jetzt nichts so dass sie alle so weh in den amerikanischen Gefängnissen, mit einem Orangen-Overall da drinnen sitzen?
00:53:22: Nein.
00:53:23: Also in Österreich kann jeder seine Privatkleidung tragen.
00:53:27: Es gibt schon eine Gefängniskleidungen.
00:53:29: Ich muss gestehen ich habe das auch zum ersten Mal wahrgenommen.
00:53:33: Wir können uns glaube ich alle noch an den Terroranschläge im Jahr und ich war dann vertreten in der Berufungsverhandlung Jahre später.
00:53:42: Da waren alle schon aufgeteilt auf verschiedene Justizanstaltungen.
00:53:45: Der eine ist aus der Kalau gekommen, der andere aus der Justizanstal-Tiertenberg und die haben sie wirklich in Gefängnis Oberalls vorgeführt mit Fußketten und Armketten oder Bauchgurt.
00:53:58: Für mich war das eine ganz schlimme Erfahrung weil ich das nicht kannte.
00:54:02: Wir kennen das alle aus Filmen mit diesen Orangen Oberalls aber ich kannte es in meiner Praxis, in meiner Arbeit nicht Und da wurde es gemacht.
00:54:11: Ich weiß bis heute nicht, warum?
00:54:12: Weil in der Anstalt tragen sie natürlich ihre normale Kleidung.
00:54:18: für mich hat das so gewirkt als wollte man da noch einmal wirklich zeigen ihr seid jetzt ganz unten angekommen vor Gericht dürfte nicht mehr eigene Kleidungen sondern wirklich.
00:54:29: diese Oberralls haben auch ausgeschaut dass werden sich die letzten vierzeig Jahre im Keller gelegen.
00:54:32: also das war wirklich Für mich sehr erschreckend, aber grundsätzlich darf jeder seine Kleidung tragen.
00:54:40: Es gibt schon noch eine andere Art der Gefängniskleidung und zwar von denen die drinnen arbeiten in der Justiz an Schnalt-Josefstadt.
00:54:45: da haben zum Beispiel die Hausarbeiter grüne T-Shirts.
00:54:49: dann gibt es noch blaue T-shirts.
00:54:50: das sind die von der Wäscherei damit man die schneller erkennt wo die Arbeiten wo die hingehören.
00:54:56: Und was mich auch schon sehr lange interessiert und da kenne ich mir immer viel zu wenig aus ist der sogenannte Haftkonto.
00:55:01: Ich glaube das wissen auch die wenigsten dass es sowas überhaupt gibt.
00:55:04: Also vielleicht auch da, die Überfrage regiert doch da sozusagen um die Außenwelt wieder anzusprechen.
00:55:10: Regiert euch da Geld?
00:55:11: Die Welt sozusagen, also sprich hat da ja vielleicht Gas einen Vorteil gegenüber anderen.
00:55:16: und vor allem was vielleicht auch viele interessiert es gibt ja anscheinend noch einen Haftjob wo ich Sachen einkaufen kann.
00:55:22: Was gibt's dort eigentlich?
00:55:26: Grasser keinen Vorteil gegenüber anderen Heftlingen.
00:55:28: Jeder hat ein Häftlingskonto, auf das muss von außen eingezahlt werden.
00:55:32: Manche Justizanstalten limitieren wie viel man drauf spielen kann und limitieren dann auch.
00:55:38: wie viel man ausgeben darf für gewisse Dinge.
00:55:40: Also da sind wirklich alle gleich, da gibt es jetzt für ihn keinen Bonus.
00:55:44: Bargeld gibt's ja überhaupt nicht in den Justizanstalten.
00:55:47: das heißt mit diesem Haftkonto wird alles bezahlt.
00:55:49: Da werden die Essenseinkäufe bezahlt aber auch die Telefonkarte.
00:55:54: also wenn jemand telefonieren will auch dafür muss man ja zahlen wird die Telefonkarte aufgeladen.
00:55:58: Wenn jemand eine Ordnungstraffe hat weil er zum Beispiel den Haftraum nicht putzt und der kriegt zwanzig Euro Ordnungsstrafi wird das auch vom Haftkonter abgezogen.
00:56:07: Und ja, wie du gesagt hast es gibt Gefängnisshops unter Anführungszeichen.
00:56:11: Das ist auch von Justizanstalt zu Justizanstalten unterschiedlich.
00:56:15: Es gibt in manchen Justiz-Anstalten wirklich so kleine Einkaufsgeschäfte wo man auch so Wagal hat.
00:56:23: also da kann man auch durchfahren.
00:56:25: In anderen Justiz anstalten funktioniert's mit einem Bestellservice Also mit Formular sieht man dann die Lieferung nach Hause.
00:56:35: Also es gibt Unterschiede.
00:56:36: Was gibt's für Sachen?
00:56:37: Es gibt grundsätzlich ganz normal Sachen, Süßigkeiten, Getränke.
00:56:41: Es gibt natürlich keinen Alkohol.
00:56:44: Das muss man schon dazu sagen.
00:56:46: aber sonst alles was wir so gerne hätte Brot aufstriche und das kann man sich wie gesagt dazukaufen.
00:56:53: Man muss aber dazusagen ist relativ teuer sind so vergleichbar mit Dankstellenpreisen.
00:56:58: also das geht schon ordentlich ins Geld.
00:57:01: Also auch hier, wer sich das leisten kann.
00:57:03: Kann sich es auch vielleicht ein bisschen besser richten im Gefängnis?
00:57:06: Aber wir sehen der Gefängnesalltag von Karl-Heinz Grasser.
00:57:09: So kurz jetzt auch gewesen sein.
00:57:11: Mark hat sich kaum vom Alltag eines anderen Mits in Sassen unterschieden.
00:57:17: Im Detail dann allerdings schon wie wir gehört haben eine Sache die im Gefägnis ja auch immer wieder auftaucht ist Insassen ein Handy haben?
00:57:28: Ich glaube, das ist nicht erlaubt Anna.
00:57:29: Oder wie kommen die denn ins Gefängnis, Handys?
00:57:32: Nein es ist nicht derlaubt, ein Handy zu haben.
00:57:35: dennoch gibt es sehr viele Händes in den Justizanstalten Wie die Hände reinkommen auf unterschiedlichsten Wegen.
00:57:40: Also manchmal werden sie über Mauern geschmissen und drinnen während des Hofgangs dann aufgesammelt.
00:57:48: Jetzt teilweise werden Sie mit Drohnen abgeworfen über dem Gefängnis.
00:57:53: Viel wird auch beim Besuch geschmuggelt, also beim Angehörigenbesuch.
00:57:58: Schmuggel findet auch durch Freigänger statt, also Häftlinge die schon draußen arbeiten Und teilweise, ich hatte erst vor zwei Wochen in Graz eine Verhandlung.
00:58:09: Teilweise kommt es natürlich auch durch Justizwachebeamten rein?
00:58:12: Ich meine, ich habe da vielleicht eine Spezialfrage.
00:58:15: aber gibt's einen Unterschied zwischen dem offenen Strafverzug oder dem vollen und der Urhaft?
00:58:20: weil ich hatte jetzt den Fall auch wieder Innsbruck betreffend wo zwei Urheftlinge sehr schnell an die Hände gekommen sind also sie nach Innsburg geliefert worden waren dann relativ nach ein paar Wochen Beide Hände gehabt.
00:58:33: Einer mit vollem Internetzugang, hat Online-Spiele gespielt, hat vorwärtiges Facebook-Profil gehabt und sich glaube ich mit der Außenwelt sehr gut ausgedauscht und den anderen hat man telefonierend angetroffen in der Zelle.
00:58:47: Wie geht es?
00:58:48: Also gibt's einen Unterschied zwischen Urhaft und dem Vormvortug?
00:58:53: Von den Händisjahrmeistern?
00:58:54: Sprech vom Zugang.
00:58:55: also ist die Urhaft vielleicht besser abgeschirmt oder...
00:58:59: Na ja, bei der U-Haft werde ich meistens vom Fleck weg festgenommen und meistens nicht mehr die Polizei mein Handy weckt.
00:59:06: Das heißt da habe ich dann überhaupt keine Ahnung, wie man das irgendwie reinschmuggeln könnte!
00:59:11: Vom Freigang natürlich, das sind Leute die gehen ja ständig aus und ein.
00:59:15: Also der geht jeden Tag rein-und raus.
00:59:18: Der sieht auch die Schwachstellen.
00:59:21: Wer beobachtet die Beamten?
00:59:23: Wer kontrolliert besser, wer kontrolliert schlechter?
00:59:25: Das sind nicht nur dumme Menschen in Haft.
00:59:29: Und die wissen schon wie sie Schwachstellen ausnutzen.
00:59:32: Das ist sicher im Freigangs leichter als in der Urhaft aber die Händes werden ja ... innerhalb der Anstalt weitergegeben.
00:59:39: Aber ich meine zu sagen auch zwischen Urhaft und dann der echten Strafhaft sozusagen, gibt es da einen Unterschied?
00:59:44: Also ist die Urhafter eine Stärke im Fokus oder nicht?
00:59:47: Ja,
00:59:48: die Urhaft ist wesentlich strenger.
00:59:49: das ist eigentlich ein bisschen paradox weil die urhaft ja der höchste Freiheits- oder der stärkste Freiheitseingriff ist den wir haben weil da haben wir Leute die sich nicht verurteilt.
00:59:59: also wir werfen denen nur was vor und die Urhoft hat aber die meisten Einschränkungen die dann lockerer werden, wenn jemand den Strafhaft ist?
01:00:08: Also wir sehen schon.
01:00:09: Wir könnten über unfassbar viele Dinge sprechen, wenn es um die Justizanstalt gehen.
01:00:13: Eine Sache, die ich aber noch ganz kurz ansprechen wollen würde an, weil wir das auch kürzlich besprochen haben.
01:00:18: und ja, ich glaube du warst eh da auch dabei.
01:00:20: Und zwar hast du uns hier von einer Liebeszelle erzählt.
01:00:23: Jetzt würden wir natürlich gerne wissen was ist denn die Liebeszähle?
01:00:26: und glaubst du dass Karl-Heinz Grasser die auch genutzt hat?
01:00:29: Also, ich muss gestehen.
01:00:30: Ich war einmal in der Liebeszelle aber...
01:00:32: Privat oder beruflich?
01:00:34: Aber beruflig.
01:00:36: und zwar war ich in der Justizanstalt Simmering in der liebes Zelle zu Corona-Zeiten.
01:00:41: Wir können uns alle erinnern da durfte man sich nicht in engen Räumen treffen weil alle Panik hatten dass man sich ansteckt Und ich hatte eine Anhörung zur Fußfessel passt heute zum Thema und die fanden normalerweise kleinen Büros statt.
01:00:55: und da man das dann nicht machen wollte, wurde die Anhörung in die Liebeszelle verlegt.
01:00:59: Und deswegen konnte ich einmal mir so eine anschauen.
01:01:03: Das ist in erster Linie eigentlich eine Zelle für Familienbesuche.
01:01:08: Da ist eine Ecke mit Spielzeug für die Kinder es gibt eine kleine Küche und alles aber es gibt auch ein Bett mit Nachtkästchen und auf den Nachtkästen liegen die Kondome also Grundsätzlich für Heftlinge, die sich gut führen und die keine Probleme machen einmal im Quartal möglich.
01:01:27: Der Herr Grasser in der Liebeszelle war, das weiß ich jetzt nicht.
01:01:31: Ich weiss nicht ob ihr da vielleicht bessere Quellen habt?
01:01:34: Sind die Heiß-Urseite-Welt, um das rauszufinden?
01:01:37: Ich
01:01:38: weiß dann nichts davon!
01:01:39: Gar keine Frage, die es vielleicht klären kann ist, wie schnell kann man sie beantragen?
01:01:44: Einmal im Quartal aber geht sich das überhaupt aus wenn man ein halbes Jahr in Haft ist?
01:01:48: Wenn man nur ein Halbisjahr in Hafte ist, geht das grundsätzlich nicht.
01:01:51: Bei Herrn Grass hat es einige schneller gegangen als sonst.
01:01:55: Nein, aber normalerweise ... ist das wirklich für die Häftlingen, die lange Strafen haben.
01:02:02: Da man da ja jemanden unbeobachtet lässt.
01:02:04: Normalerweise sind die normalen, angehörigen Besuche, finden ja beobachtet statt.
01:02:07: Also da gibt es Videoüberwachung.
01:02:10: Aber in der Liebeszelle gibt's natürlich keine Videoüberwachung.
01:02:13: Das heißt, man muss die Heftlinge sehr gut kennen und beurteilen können ob das gefährlich wird oder nicht.
01:02:20: Das heisst, dass dauert.
01:02:21: Dann muss ein Vertrauensverhältnis auch aufgebaut werden,
01:02:26: Jedenfalls der Haftalltag von Karl-Heinz Grasser hat uns und die Öffentlichkeit sehr stark beschäftigt.
01:02:31: Jetzt haben wir, wenn wir ein Fazit sehen wollen gesehen, unterscheidet sich eben wie gesagt nicht besonders vom Haft Alltag anderer Häftlinge oder anderen Mietinsassen.
01:02:44: Aber wenn man sich so anschaut, wie schnell es dann doch zum ersten Haftausgang gekommen ist?
01:02:48: Oder auch zur Fußfessel ... Kann man schon ein bisschen nachvollziehen, dass das für Außenstehende für Unmotsorgt ja noch da?
01:02:56: Ich denke schon.
01:02:57: Beziehungsweise auch vielleicht die Frage an dich Anna.
01:03:01: Kann man in Österreich dahin gehen, auch von einer zweitklassen Justiz sprechen?
01:03:04: also jetzt... Wir haben heute viel gehört.
01:03:07: es gibt ja Unterschiede.
01:03:10: Gibt's das in Österreich bis jetzt so?
01:03:12: Definitiv!
01:03:13: Also jemand der Kontakte hat über den finanziellen Mittel verfügt, das fängt ja schon an bei einer allfähigen Polizei-Einvernahme oder beim Ermittlungsverfahren.
01:03:23: Ich meine, wenn wir uns anschauen wie gut die Anwältige gearbeitet haben im Fall Grasser also da war ja auch viel taktig dabei auch dass das Verfahren natürlich ein bisschen länger gedauert hat lag auch ein bissel an den Anwelten was ihnen nicht vorzuwerfen ist weil sie nur die Rechte genutzt haben.
01:03:38: aber das war natürlich taktisch schon sehr gut Und das muss sich auch einer leisten können, über so eine lange Zeit einen Anwalt zu finanzieren.
01:03:48: Also definitiv gibt es Unterschiede in gewissen Bereichen.
01:03:51: Es gibt aber auch wieder Bereiche wo es keine Unterschiede gibt.
01:03:55: also wenn man die Justizanstalt kommt und man muss sich ausziehen und man wird durchsucht da gibt es definitiv keine Unterschieden.
01:04:01: Ja ein sehr spannender Einblick war dass heute in den Fall Karl-Hans Grasser und vor allem aber auch im Blick hinter die Gefängnismauern.
01:04:09: Wir haben also heute gesehen ein prominenter Name bewahrten nicht vor einer Verurteilung, aber er sorgt dafür dass jede Haftlockerung im grellen Scheinwerferlicht der Öffentlichkeit steht.
01:04:20: Karl-Heinz Grasser verbüs seine Strafe nun mit Fußfessel im elektronisch überwachten Hausarrest unter strengen Kontrollen wie wir heute gehört haben und klaren Auflagen.
01:04:30: Ob man das als gerechte Resozialisierung oder als Promi-Bonus empfindet, sagt am Ende oft mehr über unser Vertrauen in den Rechtsstaat aus.
01:04:39: Also über diesen einen Fall!
01:04:41: Danke Anna Meier für deinen unglaubespannenden Einblick heute in deine Arbeit.
01:04:45: Ich
01:04:46: sage danke?
01:04:46: Danke Jan, dass du diesen Fall auch mit mir gemeinsam erzählt hast.
01:04:50: Gerne.
01:04:52: Ja, das war eine weitere Folge unseres Podcasts.
01:04:55: Schuldfrage.
01:04:55: vielen Dank auch Ihnen fürs zuhören und fürs zusehen.
01:04:59: Wir hoffen natürlich... Bis bald, wenn es wieder heißt keine Strafe ohne Schuld.
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